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Kassenkredit

Ein Kassenkredit kann lediglich von Kommunen oder kommunalen Betrieben – sprich der öffentlichen Hand – aufgenommen werden, um kurzfristig die Liquidität zu sichern und Differenzen zwischen Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. In welcher Höhe ein Kassenkredit beantragt werden darf, regelt die jeweilige Haushaltssatzung. Für die Kreditvergabe gelten daher strikte Richtlinien, zumal das Kapital für die Kredite unter anderem aus öffentlichen Geldern und/oder Steuern bereitgestellt wird. Die rechtliche Grundlage bildet Paragraf 105 der Haushaltsgemeindeordnung (HGO): „Zur rechtzeitigen Leistung ihrer Ausgaben kann die Gemeinde Kassenkredite bis zu dem in der Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrag aufnehmen, soweit für die Kasse keine anderen Mittel zur Verfügung stehen. Diese Ermächtigung gilt über das Haushaltsjahr hinaus bis zur Bekanntmachung der neuen Haushaltssatzung.“

 

 

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